Der Bundesparteitag fand das erste Mal in Präsenz statt. (Foto: Sabrina Feige)
"Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei" hat am Sonntag auf ihrem Bundesparteitag in Frankfurt am Main ihr Parteiprogramm verabschiedet. Die Entscheidung erfolgte einstimmig. Der Parteitag fand in Präsenz statt.
Der Bundesparteitag wählte ferner einen geschäftsführenden Bundesvorstand, der um einen beratenden Vorstand erweitert wurde. Der geschäftsführende sowie der beratende Vorstand erhielten in geheimer Wahl 91 Prozent der Stimmen.
In seiner Grundsatzrede ging Todenhöfer, der Spitzen-und Kanzlerkandidat seiner Partei ist, auf die Schwerpunkte des Parteiprogramms ein. Er erklärte, die erforderliche wirtschaftliche, soziale und moralische Erneuerung Deutschlands sei mit den traditionellen Parteien nicht zu erreichen. Deutschland brauche endlich wieder Politiker, denen das Wohl des Landes wichtiger sei als ihre eigenen Interessen.
Schwerpunkte des Programms:
1.) Spürbare Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen.
2.) Unterstützung junger Familien durch zwei zusätzliche "Elternjahre".
3.) Eine Million neue Wohnungen pro Jahr.
4.) Generationengerechtigkeit, Beendigung der Ausbeutung der jungen Generation.
5.) Abschaffung der Kirchensteuer.
6.) Massiver Abbau der überbordenden Bürokratie.
7.) Bei Flüchtlingswellen wie 2015/16 Aufnahme von weniger Flüchtlingen, aber menschenwürdigere Behandlung aller Flüchtlinge mit Bleiberecht. Sie sind unsere Schwestern und Brüder.
8.) Konsequentere Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit.
9.) Stopp aller militärischen Auslandseinsätze Deutschlands und Strafbarkeit aller Waffenexporte in Krisengebiete.
10.) Professionellere und sozialere Klimapolitik. In den Sonnenwüsten der Welt gewonnener grüner Wasserstoff und daraus geschaffener klimaneutraler Kraftstoff sind klimafreundlicher als die ideologische Fixierung auf das Elektroauto.
Todenhöfer erklärte, zentrales Ethos seiner Partei sei es, andere Länder, Kulturen und Menschen genauso gut zu behandeln, wie man selbst behandelt werden wolle.
Das Parteiprogramm sei kein Programm zum inkompetenten Weiterwursteln. Es sei eine humanistische Revolution. Das Team Todenhöfer wolle die Werte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit mit Leben erfüllen. Und nicht wie die meisten westlichen Regierungen unter Führung der USA nur vorheucheln.
Auf dem Parteitag des Landesverbands Bayern war Todenhöfer eine Woche zuvor auf Platz 1 der Landesliste Bayern gewählt worden. Er wird in München Ost auch als Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 antreten.
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